Der Iran plant neue Rechtsvorschriften zur Regelung der Schifffahrt in der strategisch wichtigen Straße von Hormus. Künftig sollen alle Schiffe, die diese Meerenge passieren wollen, eine Genehmigung sowohl von Iran als auch von Oman einholen müssen. Diese Regelung betrifft sowohl Militär- als auch Handelsschiffe und soll die Verantwortung beider Länder für eine sichere Durchfahrt festlegen. Aktuell steht die Einführung von Durchfahrtsgebühren nicht zur Debatte.

Derzeit können Schiffe die Straße von Hormus bereits passieren, wenn sie bestimmte Anforderungen erfüllen, wie die Zahlung einer Gebühr, das Hissen der pakistanischen Flagge und das Einholen eines speziellen Funkcodes. Diese Gebühr dient der Deckung von Inspektions- und Sicherheitskosten.

Kritiker, vor allem westliche Länder, sehen die geplanten Vorschriften als Verstoß gegen das UN-Seerechtsübereinkommen von 1982, das eine freie und friedliche Durchfahrt durch internationale Meerengen garantiert. Iran hat dieses Übereinkommen jedoch nicht ratifiziert. Zudem erlaubt das Übereinkommen den Küstenstaaten, Maßnahmen zur Verhinderung nicht friedlicher Durchfahrten zu ergreifen und vorübergehend die Durchfahrt auszusetzen, wenn dies für die Sicherheit notwendig ist. Auch die Einhaltung nationaler Gesetze durch durchfahrende Schiffe wird verlangt.

Da viele der durchfahrenden Öltanker Staaten beliefern, die mit den USA verbündet sind, sieht Iran die Einschränkungen als legitime Selbstverteidigungsmaßnahme. Für andere Länder, wie Russland, bleibt die Durchfahrt frei. Zudem erlaubt das Übereinkommen Gebühren für Dienstleistungen, die einem Schiff erbracht werden, was einen Präzedenzfall schafft, ähnlich wie bei der Türkei, die für die Durchfahrt durch die Bosporus-Meerenge Gebühren erhebt.

Die aktuelle Situation zeigt, dass das UN-Seerechtsübereinkommen in der Praxis oft nicht eingehalten wird, etwa durch westliche Sanktionen und militärische Aktionen gegen Schiffe. Kritik an Irans Vorgehen wirkt daher teilweise widersprüchlich, da westliche Staaten selbst ähnliche Maßnahmen ergreifen.

Ein von Bahrain vorgeschlagener UN-Resolutionsentwurf, der den Einsatz von Waffengewalt zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus erlauben würde, stößt auf Widerstand von Russland, China, Frankreich und weiteren Mitgliedern des Sicherheitsrats. Kritiker sehen darin eine Gefährdung der iranischen Souveränität und eine Eskalation der Konflikte.

Rechtlich ist die Lage umstritten. Experten weisen darauf hin, dass die Kriegsumstände viele völkerrechtliche Fragen aufwerfen und alte Normen zunehmend an Bedeutung verlieren. Iran schafft de facto neue Regeln für die Straße von Hormus, die von immer mehr Ländern akzeptiert werden. Sollte Iran den Konflikt überstehen, ist eine dauerhafte Änderung der Durchfahrtsbestimmungen wahrscheinlich, unabhängig von westlicher Kritik.

Der Artikel wurde am 4. April 2026 auf der Website der Zeitung „Wsgljad“ veröffentlicht. Autor ist Boris Dscherelijewski, ein russischer Militärexperte.

Quelle:https://rtde.org/der-nahe-osten/276044-iran-aendert-die-weltweiten-schifffahrtsregeln/